Kein Frieden ohne Gerechtigkeit?

Seit 2002 existiert der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, zuständig für Delikte des Völkerstrafrechts. Eine Errungenschaft zweifellos, gleichzeitig eine ständige Herausforderung an Recht, Gesetz und Politik.



Kann der Gerichtshof die Anforderung an die Neutralität internationaler Rechtsprechung erfüllen, oder wie groß ist der Einfluss der Politik auf die Verfahren? Welche Rolle spielen Überlegungen zur Amnestie? Und wie agieren die internationalen Gerichte im Spannungsfeld zwischen Friedenssicherung und Gerechtigkeit?



William A. Schabas ist Professor für internationales Recht an der Middlesex University in London und Professor für Menschenrechte am Irish Centre for Human Rights der Irish National University in Galway.



Von 2002 bis 2004 war er einer von drei Mitgliedern der internationalen Kommission für Wahrheit und Versöhnung von Sierra Leone.



Einleitung



Justiz der Sieger - Wer soll auf die Anklagebank?



Parteinahme bei den Ad-hoc-Gerichtshöfen



Auswahl der "Situationen", in denen der Internationale Gerichtshof tätig wird



Die Schwere des Verbrechens



Die unvollendete Debatte um die politische Richtung



Wer hat Angst vor Siegerjustiz?



Geschichte, internationale Gerichtsbarkeit und das Recht auf Wahrheit



Bilanzierung der Geschehnisse



Das Recht auf Wahrheit



Kein Frieden ohne Gerechtigkeit? Das Amnestie-Dilemma



Verbietet das Völkerrecht Amnestien?



Die Opfer und das Recht auf Gerechtigkeit



Die Haltung des Internationalen Strafgerichtshofs



Gehören Amnestien "vom Tisch"?



Schlussbemerkungen