AfD in Parlamenten

Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern

und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie,

von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische

Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden.



Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die

eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten

agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal,

rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt.



Die Befragung von Parlamentarier*innen der "etablierten" Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und

aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.



Benno Hafeneger, Dr. phil.,

Prof. (em.) am Institut für Erziehungswissenschaft der Philipps-Universität Marburg



Philine Lewek,

Studentin der ev. Theologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg



Hannah Jestädt,

B.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaft, Philipps-Universität Marburg



Lisa-Marie Klose,

M.A. Politikwissenschaft, Philipps-Universität Marburg



Einleitung



Die "Alternative für Deutschland": Geschichte, Themen und Merkmalsräume



Rechtspopulistische und rechtsextreme Tendenzen auf nationaler und internationaler Ebene

Geschichtlicher Hintergrund der AfD

Innerparteiliche Auseinandersetzungen und Spaltung

Themen auf Bundesebene

Merkmalsräume auf Bundesebene



Wahlergebnisse und parlamentarische Repräsentanz



AfD – dominierende neurechte parlamentarische Kraft

AfD in 14 Landtagen

Kommunalwahlen 2016

AfD im Bundestag – Wahl 2017

Wähler*innen und Wahlmotive



Themen der AfD in Parlamenten



Die AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz (17. Wahlperiode)



1. Migration, Asyl, Flüchtlinge

2. Innere Sicherheit, Polizei und Justiz

3. Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Energie

4. Familie, Frauen, Gender und Kinder

5. Soziales, Arbeit, Gesundheit und Wohnen

6. Haushaltspolitik – Fragen, Kürzungen, Forderungen

7. Jugendpolitik/-förderung

8. Landesgesetze und Landtag

9. Bundesrepublik, EU

10. Medien

11. Linksextremismus

12. Kultur und Geschichte

13. Schule und Bildung



Die AfD in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen



1. Geflüchtete und Asyl

2. Innere Sicherheit, Kriminalität und Extremismus





3. Haushalt, Ausschüsse und Parlamentsbetrieb

4. Kommunalentwicklung, Wohnen und Verkehr

5. Soziales, Familie, Gender und Gesundheit

6. Bildung, Schule, Kinder- und Jugendhilfe

7. Kümmerer und Bürgerbeteiligung

8. Umwelt, Energie und Klima

9. Geschichte und Kultur



Wahrnehmung der AfD und Umgang mit ihr



Landtag Rheinland-Pfalz

Kommunale Ebene



Resümee und Ausblick



Nachwort – Die AfD im Bundestag. Eine Zeitenwende?

Von Konrad Schacht