Zeitenwende - Deutsche Außenpolitik

Politikum 3/2022

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland war lange von beachtlicher Kontinuität geprägt.  Doch "wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor" – so Bundeskanzler Scholz in seiner inzwischen berühmt gewordenen Rede im Deutschen Bundestag vom 27.2.2022. Diese sicherheitspolitische Zeitenwende infolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine fordert Deutschlands Selbstverständnis und seine Rolle massiv heraus. Sie verschiebt die Prioritäten deutscher Außenpolitik und wirft die Frage auf, wie sich die Bundesrepublik in und nach dieser Krise in einem sich... alles anzeigen expand_more

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland war lange von beachtlicher Kontinuität geprägt.  Doch "wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor" – so Bundeskanzler Scholz in seiner inzwischen berühmt gewordenen Rede im Deutschen Bundestag vom 27.2.2022. Diese sicherheitspolitische Zeitenwende infolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine fordert Deutschlands Selbstverständnis und seine Rolle massiv heraus. Sie verschiebt die Prioritäten deutscher Außenpolitik und wirft die Frage auf, wie sich die Bundesrepublik in und nach dieser Krise in einem sich vielleicht nicht gänzlich neu, aber doch deutlich anders strukturierten internationalen Gefüge positionieren wird und die postulierte 'Zeitenwende' gestaltet. 



Diese Ausgabe von Politikum nimmt die Zeitenwende in der Außenpolitik kritisch in den Blick. Sie verortet deutsche Außenpolitik in ihren Grundkonstanten und längeren Linien, vermisst die Herausforderungen und wagt erste – angemessen kontroverse – Bewertungen in zentralen strategischen Fragen. Deutlich wird: Infolge der Rückkehr des Krieges nach Europa und einer absehbaren Zweiteilung der Welt wird sich deutsche Außenpolitik verändern und neu aufstellen. Das gilt einerseits für den Stellenwert von sicherheitspolitischen Fragen in der Außenpolitik und die Bedeutung von Verteidigungsfähigkeit des Landes mitsamt den dafür erforderlichen Maßnahmen. Anderseits gilt dies auch für die Neubewertung der Frage von ökonomischen Abhängigkeiten, den Umgang mit autoritären Staaten und damit der Zukunft des deutschen Geschäftsmodells als Exportweltmeister, der wie kaum ein anderer von einer offenen internationalen Ordnung profitiert hat. Konsens scheint: Die Zeichen stehen auf Sturm.



Dr. Hans-Peter Bartels

ist Publizist und Präsident der "Gesellschaft für Sicherheitspolitik". Er war seit 1998 Abgeordneter im Deutschen Bundestag und von 2015–2020 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags.



Prof. Dr. Michael Brzoska

ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg und war bis 2016 Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH).



Prof. Dr. Heribert Dieter

arbeitet in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin und lehrt politische Ökonomie an den Universitäten Potsdam und Friedrichshafen.



Prof. Dr. Christian Hacke

lehrte Politikwissenschaft an der Universität Bonn und ist einer der besten Kenner der deutschen Außenpolitik.



Dr. Vladimir Handl

ist einer der führenden osteuropäischen Experten für Deutschland und deutsche Außenpolitik. Er war viele Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Beziehungen in Prag (IIR) tätig und lehrt aktuell am Fachbereich für Deutschlandstudien an der Karls-Universität in Prag.



Prof. Dr. Gunther Hellmann

lehrt Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt deutsche und europäische Außenpolitik an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main.



Rüdiger Lüdeking

war lange Jahre im Auswärtigen Amt für Rüstungskontrolle zuständig, u.a. als Beauftragter für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Er war danach Botschafter bei der OSZE und den Vereinten Nationen in Genf sowie bis 2018 deutscher Botschafter beim Königreich Belgien.



Dominik Meier

ist Inhaber und Geschäftsführer von Miller & Meier Consulting und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung e. V. (de'ge'pol) sowie Vice President der Public Affairs Community of Europe (PACE).



Dr. Andreas Nick

war 2013–2021 Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, zudem 2018–2022 Vizepräsident und Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Im Frühjahr 2022 war er Mercator-IPC Senior Fellow am Istanbul Policy Center der Sabancı University – Stiftung Mercator Initiative in Istanbul.



Prof. Dr. Johannes Varwick

lehrt Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg und ist MItherausgeber von "Politikum".



Zeitenwende – Deutsche Außenpolitik



Christian Hacke:

Verlust an Orientierung und Gestaltungskraft. Deutsche Außenpolitik von Adenauer bis Scholz



Michael Brzoska:

Zeitenwende: Wie groß ist die Herausforderung für die deutsche Außenpolitik?



Gunther Hellmann:

Die Zeichen stehen auf Sturm. Deutsche Außenpolitik in einer krisengeschüttelten Welt



Heribert Dieter:

Deutschland und die neue Geoökonomie. Die Rückkehr der Außenpolitik in die internationalen Wirtschaftsbeziehungen



Andreas Nick:

The West against the Rest? Der Umgang mit autoritären Staaten als neue Großherausforderung



Hans-Peter Bartels:

Verteidigen als Leitmotiv: Was die Bundeswehr braucht



Rüdiger Lüdeking:

Rüstungskontrolle als Thema von gestern? Was deutsche Außenpolitik leisten kann



Zeitenwende weiterdenken. "Deutschland ist eine getriebene Ermöglichungsmacht, aber ich sehe keine Dominanz"

Interview mit Vladimir Handl



Forum



Dominik Meier:

Brückenbauer einer postmodernen Demokratie. Die neuen Herausforderungen für Public Affairs in der Ampel-Ära



Rezensionen

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