Der Rechtsstaat in Gefahr

Dieses eBook ist eine Sammlung der wichtigsten Beiträge aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Rechts- und Verfassungslage im Eindruck der Migrationskrise. Auf 260 Seiten werden die aktuellen Bruchstellen in der Verbindlichkeit der Anwendung von Staats- und Verfassungsrecht aufgezeigt. Gilt in Deutschland noch für alle das gleiche Recht? Die Ausgangsthese dieses eBooks ist die gleichermaßen von Laien und von Rechtsexperten empfundene Gefährdung und Beeinträchtigung des Rechtsstaats durch die Folgen der Flüchtlingskrise. Zum einen besteht diese in der immer weniger abstrakten Gefahr durch eingesickerte islamistische "Gefährder" und zum anderen durch etliche Ereignisse, die man als "Flüchtlingskriminalität" bezeichnen kann. Der bisher schwerste Vorfall in dieser Hinsicht bestand aus einem massenhaften Begehen von Sexual- und Eigentumsdelikten in Köln in der Silvesternacht 2015. Die in der Folge diskutierten geschönten oder unterdrückten Kriminalitätsdaten, die von Seiten der Exekutive kommuniziert wurden, haben zu einem nicht zu unterschätzenden Vertrauensverlust in weiten Kreisen der Bevölkerung geführt. Ein weiterer wichtiger Punkt, der für einige das Gefühl der Rechtssicherheit beeinträchtigte, war die Infragestellung der Verfassungsmäßigkeit des deutschen Grenzregimes durch unterschiedliche Protagonisten, zu denen der bayerische Ministerpräsident Seehofer und einige prominente Verfassungsrechtler gehören. Die F.A.Z. hat zu diesem Thema die besten und wichtigsten Beiträge zu einem eBook zusammengestellt, das einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen seit dem Sommer 2015 bietet.



Jasper von Altenbockum



Geboren am 11. Februar 1962 in Schwäbisch Hall, aufgewachsen in Nassau an der Lahn und Schorndorf im Remstal. Nach Abitur und Wehrdienst studierte er in Tübingen, Berlin und Münster Geschichte und Germanistik. In den Vereinigten Staaten absolvierte er 1986 an der Washington University in St. Louis den Master of Arts in Politik, Geschichte und Vergleichender Literaturwissenschaft. In Münster Promotion mit einer Biographie über W. H. Riehl. Während des Studiums schrieb er als freier Mitarbeiter für Lokalzeitungen in Reutlingen, Waiblingen und Schwäbisch Gmünd. Am 1. August 1989 Eintritt in die politische Redaktion der F.A.Z. Von August 1994 bis Juli 1996 Korrespondent für Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Danach bereiste er von Stockholm aus den Norden Europas und berichtete über Skandinavien und die baltischen Länder. Von März 2001 bis Mai 2011 in der Frankfurter Zentrale verantwortlich für politische Nachrichten. Seither verantwortlich für die Innenpolitik. Verheiratet, drei Kinder.



I. Das Grundgesetz und die offene Grenze 7



Seehofers Unrecht – Von Jasper von Altenbockum 8

Zusammenprall der Kulturen – Von Eckart Lohse und Markus Wehner 11

Ein Geheimerlass zur Öffnung der Grenze? – Von Professor Dr. Christian Hillgruber 21

Es geht um Deutschland – Von Reinhard Müller 25

Exzeptionelle Erschütterung – Von Reinhard Müller 28

Rechtsbruch oder gar nichts Besonderes? – Von Jürgen Kaube 33



II. Rechtsstaat und Migration 41

Blind in die Zukunft – Von Jasper von Altenbockum 42

Nicht autorisierte Wirklichkeit – Von Peter Carstens, Mitarbeit Philip Eppelsheim 46

Integration, Asyl, Sicherheit – Von Markus Wehner 57

Hatten die Taten System? – Von Christoph Ehrhardt und Julia Schaaf 64

Zwischen den Welten – Von Benedict Wermter 75

Die Ironie der Schweigespirale – Von Jasper von Altenbockum 89

Das Menetekel von Köln – Von Berthold Kohler 94

In der Höllenhitze der Nacht – Von Reiner Burger 98

Die Freiheit der Frauen – Von Helene Bubrowski 107

III. Terror: Der Kampf gegen den Dschihad in Europa 111

Der neue Kampf um Rom – Von Rainer Hermann 112

Dem Ruf des Dschihad folgen – Von Joseph Croitoru 117

Kalter Terror in heißer Kultur – Von Marianne Leuzinger-Bohleber 121

Der Nährboden des Terrors – Von Rainer Hermann 129

Die diabolische Logik dieser Mörder bedroht jeden, der ihren Hass nicht teilt – Von Reinhard Schulze 141



IV. Terrorbekämpfung: Ungleiche Gegner 148

Im asymmetrischen Krieg – Von Reinhard Müller 149

Tabu gegen Trauma – Von Jasper von Altenbockum 153

Es sind einfach zu viele! – Von Nils Minkmar 158

Deutschland braucht fähige Nachrichtendienste – Von Volker Zastrow 165

Der Rechtsstaat kennt seine Gegner – Von Reinhard Müller 169



V. Permanente Gefahr: Deutschland im Fadenkreuz 174

Das Fanal von Recklinghausen – Von Rainer Burger 175

Alles auf den Prüfstand – Von Reiner Burger 180

Sehenden Auges – Von Reiner Burger 185

Ein Zeichen der Stärke – Von Günter Bannas und Albert Schäffer 189

Die salafistische Gefahr in Deutschland – Von Reinhard Bingener, Reiner Burger, Mechthild Küpper und Eckart Lohse 198

Eine stete Bedrohung – Von Eckart Lohse 208



VI. Orte des Terrors 213

Terror einer neuen Dimension – Von Michael Martens 214

Es wird sehr, sehr schwer – Von Lena Bopp 222



VII. Terror und Alltag: Wie die islamistische Bedrohung unser Leben verändert 227

Eine gelähmte Stadt – Von Michael Stabenow 228

Terror auf Playstation 4 – Von Christian Geyer 234

Terrorangriff oder Panikattacke? – Von Peter Carstens 238

Wovon schon Bin Ladin träumte – Von Jürg Altwegg 245



Literaturauswahl 252

Sachbücher 253

Der Herausgeber dieses eBooks 258

Jasper von Altenbockum 259