Strafprozessuale Durchsuchungsmaßnahmen

Der Begriff der Durchsuchung findet sowohl als juristischer Fachbegriff als auch im Alltagssprachgebrauch Verwendung. Die Durchsuchung von Personen, Sachen oder Wohnungen ist eine polizeiliche Standardmaßnahme im Gefahrenabwehrrecht und im Strafprozessrecht.

Der Autor beantwortet in dieser Abhandlung in den Grundzügen die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit Durchsuchungen beim Verdächtigen und bei anderen Personen.



(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)



Christoph Keller, Polizeioberrat

Eintritt in den Polizeidienst NRW 1981. Im höheren Dienst seit 2004 Leiter Abteilungsstab und Leiter einer Polizeiinspektion bei der KPB Herford. Von 2010 Leiter des Dezernats für Rechtsangelegenheiten, Organisationsentwicklung und Verwaltung beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personal (LAFP), Bildungszentrum Münster. Seit Sommer 2014 Dozent für Eingriffsrecht und öffentliches Dienstrecht an der FHöV NRW, Abteilung Münster. Christoph Keller hat zahlreiche Abhandlungen für verschiedene Fachzeitschriften sowie mehrere Bücher publiziert und ist Chefredakteur der Fachzeitschrift Polizei - Studium -Praxis.



Teil 1

Die Durchsuchung beim Verdächtigen

1 Einleitung

2 Grundrechtseingriffe

3 Die Durchsuchung beim Verdächtigen gem. § 102 StPO

4 Durchsuchungen im Pressebereich

5 Beschlagnahmefreie Gegenstände

6 Durchsuchung im Disziplinarverfahren

7 Verhältnismäßigkeit

8 Nächtliche Haussuchungen, § 104 StPO

9 Anwesenheit eines Verteidigers bei der Durchsuchung



Teil 2

Die Durchsuchung bei anderen Personen

2 Grundrechtseingriffe

3 Abgrenzung zwischen § 103 StPO und § 102 StPO

4 Die Durchsuchung bei anderen Personen gem. § 103 StPO

5 § 103 Abs. 1 Satz 1 StPO: Durchsuchung bei anderen Personen ("Normalfall")

6 § 103 Abs. 1 Satz 2 StPO: Gebäudedurchsuchung

7 § 103 Abs. 2 StPO: Durchsuchung von Räumen bei Ergreifung oder Verfolgung des Beschuldigten

8 Verfahrensvorschriften

9 Betreten und Durchsuchung einer Wohnung (Haftbefehl)



Teil 3

Anordnungskompetenz und Verfahrensvorschriften

1 Einleitung

2 Anordnungskompetenz

3 Anordnung der Durchsuchung aufgrund anonymer Hinweise

4 Verfahrensvorschriften

5 Beweisverwertung

6 Zufallsfunde

7 Begleitmaßnahme: Fotografieren der Wohnung

8 Hinzuziehung von Sachverständigen

9 Einwilligung