Das behördliche Disziplinarverfahren

Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art können jeden Beamten treffen - und das in mehrfacher Hinsicht. Einerseits kann der Beamte Betroffener eines Disziplinarverfahrens sein, andererseits kann er zum Ermittlungsführer bestimmt werden; dass er schließlich als Vorgesetzter die Grundzüge des Disziplinarrechts kennen muss, ist selbstverständlich.

In dieser Abhandlung gibt der Autor am Beispiel des LDG NRW zunächst einen Überblick und erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Dann schildert er den weiteren Ablauf eines behördlichen Disziplinarverfahrens unter Berücksichtigung der Ermittlungen, der Wahrheitspflicht und dem Verhältnis zum Strafverfahren. Anschließend erläutert er die Beweiserhebung, Observation und Akteneinsicht. Schlussendlich stellt er den Abschluss der Ermittlungen dar und erläutert insbesondere die Disziplinarklage und die Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren, wie z.B. die vorläufige Dienstenthebung und das Verbot, die Dienstgeschäfte zu führen.



(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)



Christoph Keller, Polizeioberrat

Eintritt in den Polizeidienst NRW 1981. Im höheren Dienst seit 2004 Leiter Abteilungsstab und Leiter einer Polizeiinspektion bei der KPB Herford. Von 2010 Leiter des Dezernats für Rechtsangelegenheiten, Organisationsentwicklung und Verwaltung beim Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personal (LAFP), Bildungszentrum Münster. Seit Sommer 2014 Dozent für Eingriffsrecht und öffentliches Dienstrecht an der FHöV NRW, Abteilung Münster. Christoph Keller hat zahlreiche Abhandlungen für verschiedene Fachzeitschriften sowie mehrere Bücher publiziert und ist Chefredakteur der Fachzeitschrift Polizei - Studium -Praxis.



Inhalt

Teil 1

Dienstvergehen, Legalitätsprinzip, Verwaltungsermittlungen, Einleitung des Disziplinarverfahrens

I. Einleitung

II. Das Dienstvergehen

III. Legalitätsprinzip

IV. Verwaltungsermittlungen

V. Einleitung des Disziplinarverfahrens





Teil 2

Ermittlungen, Wahrheitspflicht, Verhältnis zum Strafverfahren

I. Durchführung/Ermittlungen (§§ 20 bis 31 LDG NRW)

II. Beteiligte Personen

III. Unterrichtung, Belehrung und Anhörung (§ 20 LDG NRW)

IV. Pflicht zur Durchführung von Ermittlungen (§ 21 Abs. 1 LDG NRW



Teil 3

Beweiserhebung, Observation und Einsatz technischer Mittel, Akteneinsicht

II. Observation und Einsatz technischer Mittel

III. Akteneinsicht



Teil 4

Abschluss der Ermittlungen

I. Ergebnis der Ermittlungen

II. Abschlussentscheidung (§§ 32 bis 37 LDG NRW)

III. Begleitmaßnahmen im behördlichen Disziplinarverfahren

IV. Widerspruchsverfahren