Disziplinarrecht

Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten – und damit ein Dienstvergehen – vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden.

Das vorliegende Buch führt den Leser von der "Einleitung" bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen.

Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt.

Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.



Leitender Polizeidirektor Christoph Keller, M. A., ist Dozent für die Fächer Öffent­liches Dienstrecht sowie Eingriffsrecht und Leiter der Abteilung Münster der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen.



Vorwort zur 5. Auflage

Vorwort zur 1. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

1Einleitung

2Dienstvergehen

3Behördliches Disziplinarverfahren

4Gerichtliches Disziplinarverfahren

5Disziplinarmaßnahmen

6Fallgruppen

7Mustervordrucke

8Disziplinarmaßnahmen (tabellarische Übersicht)

Anhang:Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften – BT-Drs. 20/6435 v. 19.04.2023

1Ziele und Inhalt des Gesetzentwurfs

2Verlust der Beamtenrechte auch bei Freiheitsstrafen für den Tatbestand der Volksverhetzung

3Änderungen im BDG – BT-Drs. 20/6435

4Sonstige geänderte und teilweise aufgehobene Vorschriften des BDG – BT-Drs. 20/6435

Literaturverzeichnis